UHF-Studie zu Kulturfrequenzen muss zeitnah veröffentlicht werden
Anlässlich der ausbleibenden Veröffentlichung einer angekündigten Studie zur zukünftigen Nutzung des UHF Bands hat Margit Stumpp (Abgeordnete für den Wahlkreis Aalen-Heidenheim, Sprecherin für Bildung und Medien sowie Expertin für digitale Infrastruktur der Grünen im Bundestag) gegenüber der Presse erklärt:
“Im Rahmen der Vorbereitungen zur Weltfunkkonferenz kündigte die Bundesnetzagentur eine Studie an, welche die zukünftige Nutzung des UHF-Frequenzbandes untersuchen soll. Ein wichtiger Baustein im Hinblick auf die Vergabe des Frequenzspektrums, auf das die Kultur- und Kreativbranche dringend angewiesen ist. Ein weiterer Verlust von Frequenzen an den Mobilfunk hätte verheerende Folgen für die Branche, im schlimmsten Fall könnten Live-Events nicht mehr stattfinden. Im Rahmen einer Beiratssitzung der Bundesnetzagentur im Januar diesen Jahres sagte Präsident Homann den anwesenden Abgeordneten zu, möglichst früh über erste Ergebnisse aus der in Auftrag gegebenen Studie zum Thema der zukünftigen Nutzung des UHF-Bandes zu informieren. Der Abschluss der Studie sei für Juni vorgesehen. Seit dem: Funkstille. Aus diesem Grund haben wir bei der Bundesregierung nachgefragt, was aus der groß angekündigten Studie geworden ist. Plötzlich wird wie selbstverständlich von Herbst 2021 gesprochen. Das ist eine Verzögerung von einem halben Jahr, ohne dass über den Grund der Verspätung transparent informiert wird. Über die Gründe kann nur spekuliert werden; welche Rolle dabei die Mobilfunk-Lobby spielt, ist unklar.
Der langfristige Erhalt der Kulturfrequenzen ist essentiell für den Kultur- und Kreativbereich. Insbesondere jetzt in der Corona-Krise, wo die Kultur- und Kreativwirtschaft aufgrund ausfallender Theatervorführungen, Konzerte, Festivals etc. zu kämpfen hat, darf das Thema nicht im Wahlkampfmarathon unter den Tisch gekehrt werden. Die versprochene Studie bzw. Erkenntnisse daraus sollten noch vor der Bundestagswahl veröffentlicht werden. Ansonsten wird deutlich, welche Priorität die Rundfunk- und Kulturfrequenzen für die Regierungsparteien haben.”
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